Battle.net: Nutzungsbedingungen

Letzte Aktualisierung am 26. Februar 2008

WICHTIG! BITTE LESEN SIE DIESEN VERTRAG SORGFÄLTIG DURCH.

ES HANDELT SICH UM EINEN GESETZLICHEN VERTRAG ZWISCHEN IHNEN UND BLIZZARD ENTERTAINMENT, INC. WENN SIE AUF DEN „ACCEPT“-BUTTON KLICKEN, AKZEPTIEREN SIE DAMIT SÄMTLICHE BEDINGUNGEN DIESES VERTRAGS.

JEDE DER KLAUSELN DES VORLIEGENDEN VERTRAGS IST WICHTIG UND SIE BESTÄTIGEN, DASS SIE DEN VERTRAG VOLLSTÄNDIG GELESEN HABEN, BEVOR SIE IHR EINVERSTÄNDNIS MIT DEN BEDINGUNGEN ERKLÄREN. DIE FOLGENDEN KAPITEL SIND BESONDERS WICHTIG:

• Kapitel 9 – Informationen zu Ihrem Blizzard Account werden auf Servern in den USA sowie auch in Ihrer geographischen Region gespeichert.
• Kapitel 11 – Blizzards Rechte in Bezug auf die zeitlich begrenzte oder unbegrenzte Sperrung Ihres Blizzard Accounts.
• Kapitel 8 – Politik bezüglich des Sammelns personenbezogener Daten und Speicherorte
• Kapitel 12 – Blizzard kann den vorliegenden Vertrag gemäß den in Kapitel 12 angegebenen Verfahren überarbeiten und Sie können die jeweiligen Dienste nur weiter nutzen, wenn Sie Ihr Einverständnis mit den von Blizzard vorgenommenen Änderungen erklären
• Kapitel 20 – Verfahren zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten.

1. Willkommen bei dem Online-Community-Service (der „Service“) von Blizzard Entertainment, Inc. („Blizzard“). Jegliche Nutzung des Service unterliegt den Bedingungen des vorliegenden Vertrags, einschließlich aller zukünftigen Überarbeitungen (im Folgenden als „Nutzungsbedingungen“ oder „Vertrag“ bezeichnet). Anmerkung: Blizzard kann auch andere Dienste über den Service anbieten, die dann unterschiedlichen Nutzungsbedingungen unterliegen. Zum Beispiel können für verschiedene Funktionen des Service unterschiedliche Bedingungen gelten, so für den Online-Shop. Jede Nutzung, die nicht gemäß den vorliegenden Nutzungsbedingungen erfolgt, ist untersagt.
2. Berechtigung. Um zur Eröffnung eines Kontos zur Benutzung des Service („Blizzard-Konto”) berechtigt zu sein, müssen Sie über achtzehn (18) Jahre alt sein oder gemäß den gesetzlichen Vorgaben Ihres Landes volljährig sein oder, falls Sie nicht volljährig sind, die Genehmigung Ihres gesetzlichen Vertreters (Elternteil oder Vormund) zur Nutzung des Kontos erhalten haben, wenn Sie in der Republik Korea leben.
3. Eigentumsrecht. Alle Rechtsansprüche, Besitzrechte und das geistige Eigentum im Zusammenhang mit dem Service, einschließlich und ohne Einschränkung des Blizzard-Kontos, das Sie zur Nutzung des Service eröffnen, sowie alle Rechte im Zusammenhang mit dem Service, einschließlich aber nicht ausschließlich aller Überschriften, Computer-Codes, Themen, Gegenstände, Personennamen, Geschichten, Dialoge, Schlagwörter, Orte, Konzepte, Kunstobjekte, Designaspekte, Animationen, Geräusche, Musikkompositionen, audiovisuellen Effekte, Bedienungsmethoden und alle damit verbundenen Unterlagen, in den Service integrierter Applets sind das Eigentum von Blizzard und/oder der jeweiligen Lizenzinhaber. Der Service wird durch die Gesetze der USA und internationale Gesetze geschützt. Der Service kann Lizenzmaterialien enthalten, und die Lizenzgeber von Blizzard können im Falle einer Verletzung des vorliegenden Vertrags ihren Rechten Geltung verschaffen. Sie bestätigen hiermit und erklären Ihr Einverständnis dazu, dass Sie keine Eigentumsrechte am Konto besitzen und dass alle Rechte im Hinblick auf das Konto ausschließlich Blizzard gehören und in Zukunft gehören werden.
4. Eröffnung eines Kontos. Um ein Blizzard-Konto zu eröffnen, müssen Sie eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Außerdem müssen Sie einen Benutzernamen und ein Kennwort eingeben, die nur für das Blizzard-Konto gelten (im Folgenden zusammen als „Login-Daten“ bezeichnet). Sie dürfen Ihr Blizzard-Konto und Ihre Login-Daten nur den im vorliegenden Vertrag genannten Stellen mitteilen. Außerdem müssen Sie unter Umständen Blizzard weitere Informationen zukommen lassen, um bestimmte Funktionen des Service wie z. B. den Blizzard-Online-Shop zu aktivieren, oder um bestimmte interaktive Software-Produkte von Blizzard einzurichten, die im Service zur Nutzung freigeschaltet werden („freigeschaltete Produkte“). Falls Sie die vorliegenden Nutzungsbedingungen akzeptieren und dies bestätigen, indem Sie den Service nutzen und/oder auf den „AKZEPTIEREN“-Button klicken, gewährt Ihnen Blizzard hiermit eine widerrufliche, nicht exklusive Lizenz zum Zugriff auf den Service zum Zwecke der persönlichen privaten Nutzung. Anmerkung: Sobald Sie ein Blizzard-Konto eröffnet haben, können Sie Ihre Blizzard-Konto-Daten ansehen und/oder ändern oder löschen, indem Sie die Accountverwaltungsseite unter http://eu.blizzard.com/account/ öffnen. Ein wesentlicher Bestandteil des vorliegenden Vertrags ist die Angabe Ihrerseits von genauen, aktuellen Kontaktdaten, damit Sie die vom Service angebotenen Funktion weiterhin nutzen können. Falls Ihre Blizzard-Kontendaten nicht aktuell sind, ist es möglich, dass Sie den Service nicht nutzen können.
5. Registrierung freigeschalteter Produkte zum Spielen im Service. Anmerkung: Bitte beachten Sie, dass Blizzard Sie von Zeit zu Zeit darüber informieren kann, dass bestimmte freigeschaltete Produkte zum Online-Spielen im Service aktiviert sind. Um freigeschaltete Produkte zur Nutzung im Service zu registrieren, müssen Sie Blizzard den Freischaltcode eines freigeschalteten Produkts angeben, falls es sich bei dem freigeschalteten Produkt um eine CD-ROM oder eine DVD-ROM handelt. Anmerkung: Bitte beachten Sie, dass Sie zur Aktivierung bestimmter freigeschalteter Produkte zum Online-Spielen zusätzliche Nutzungsbedingungen akzeptieren müssen, die nur für das freigeschaltete Produkt gelten („Produktnutzungsbedingungen“). Falls die vertraglichen Bedingungen und die Produktnutzungsbedingungen nicht miteinander vereinbar sind, gelten die Produktnutzungsbedingungen.
6. Nutzung des Blizzard-Online-Shops. Der Blizzard-Online-Store, der über den Service verfügbar ist, kann digitale herunterladbare Versionen von freigeschalteten Produkten zum Kauf anbieten. Außerdem können im Blizzard-Online-Shop materielle Versionen der freigeschalteten Produkte („verpackte Produkte“) angeboten werden sowie Waren, die mit Blizzard und seinen Produkten verbunden sind, einschließlich Postern, Brettspielen, Büchern, Zubehör, Computerhardware, usw. (im folgenden gemeinsam als „Waren“ bezeichnet). Der Vertragspartner für den Kauf von verpackten Produkten und Waren zur Lieferung innerhalb der Europäischen Union (im Folgenden gemeinsam als „materielle Waren“ bezeichnet) ist Vivendi Games Europe; der Kauf unterliegt den besonderen Verkaufsbedingungen der Europäischen Union. Alle Käufe, die über den Service getätigt werden, unterliegen ebenfalls den Bedingungen des vorliegenden Vertrags. Blizzard nimmt über den Service keine Zahlungen mittels Bestellungen an. Falls Sie zur Zahlung von Waren eine Bestellung vorlegen, gilt diese automatisch als abgelehnt und alle darin oder in den besonderen Verkaufsbedingungen für Ihre Region enthaltenen Klauseln sind nicht bindend für Blizzard.
7. Zusätzliche Informationen für den Blizzard-Online-Shop. Zur Aktivierung Ihres Blizzard-Kontos zur Nutzung des Blizzard-Online-Shops müssen Sie Blizzard bestimmte personenbezogene Daten mitteilen, einschließlich Ihres Namens, Ihrer Postanschrift und Ihrer E-Mail-Adresse. Blizzard sammelt, speichert und/oder nutzt solche persönlichen Daten nur gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen; genauere Angaben zum Datenschutz im Blizzard-Online-Shop finden Sie in der Datenschutzrichtlinie von Blizzard, die unter http://eu.blizzard.com/de/privacy.html verfügbar ist. Außerdem müssen Sie genaue Buchungsdaten für die Zahlungsmethode angeben, die Sie gewählt haben und die Sie für den Kauf im Blizzard-Online-Shop nutzen möchten. Falls Sie diese Daten bei Bedarf nicht unverzüglich aktualisieren, ist dies eine wesentliche Verletzung des vorliegenden Vertrags.
8. Datenschutz. Blizzard ist Mitglied von Safe Harbor und garantiert als solches ein hohes Maß an Schutz für Ihre Daten. Blizzard nimmt den Schutz der personenbezogenen Daten seiner Nutzer sehr ernst und befolgt alle diesbezüglichen gesetzlichen Bestimmungen, einschließlich der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und der Richtlinie des Rats vom 24. Oktober 1995 über den Schutz von Einzelpersonen im Hinblick auf die Verarbeitung von personenbezogenen Daten und über die freien Bewegungen solcher Daten sowie alle wichtigen Bestimmungen und Gesetze, die in Ihrem Heimatland gelten. Weitere Angaben finden Sie in unserer Datenschutzrichtline unter http://eu.blizzard.com/de/privacy.html.
9. Standort der Kontendaten von Blizzard. Durch Ihre Annahme des vorliegenden Vertrags bestätigen Sie, dass Sie verstehen und damit einverstanden sind, dass die von Blizzard im Zusammenhang mit dem Service gesammelten Daten, einschließlich der bei der Erstellung des Blizzard-Kontos angegebenen Daten und/oder der bei der Freischaltung bestimmter Funktionen des Blizzard-Kontos übermittelten Daten: (i) für Bürger der USA, von Kanada, Australien, Neuseeland, Singapur, Thailand und Malaysia auf elektronischen Medien gespeichert werden, die sich in den USA befinden; und: (ii) für Bürger der Europäischen Union auf elektronischen Medien gespeichert werden, die sich in den USA befinden, sowie in Frankreich und Schweden; und (iii) für Bürger der Republik Korea auf elektronischen Medien gespeichert werden, die sich in den USA befinden, sowie in der Republik Korea; und dass die Nutzung dieser Daten der Datenschutzrichtlinie von Blizzard unterliegt, die unter http://eu.blizzard.com/de/privacy.html.
10. Verkaufsbedingungen. TDie Verkaufsbedingungen für Produkte, die durch den Service erstanden werden (“Verkaufsbedingungen“) hängen von Ihrem jeweiligen Heimatland ab. Sie können die Verkaufsbedingungen für Ihr jeweiliges Land einsehen, indem Sie auf einen der folgenden Links klicken:
    • Die Verkaufsbedingungen, die für Bürger der USA, von Kanada, Mexiko, Australien, Neuseeland, Singapur, Thailand und Malaysia gelten, finden Sie hier.
    • Die Verkaufsbedingungen, die für Bürger der Länder der Europäischen Union gelten, finden Sie hier.
    • Die Verkaufsbedingungen, die für Bürger der Republik Korea gelten, finden Sie hier.
11. BLIZZARDS UNANFECHTBARES RECHT, EIN BLIZZARD-KONTO ZU SPERREN, ZU BEENDEN UND/ODER ZU LÖSCHEN. BLIZZARD KANN JEDERZEIT DAS BLIZZARD-KONTO SPERREN, BEENDEN, ÄNDERN ODER LÖSCHEN, UND ZWAR MIT ODER OHNE TRIFTIGEN GRUND UND MIT ODER OHNE VORANKÜNDIGUNG. WENN SIE IN EINEM MITGLIEDSTAAT DER EUROPÄISCHEN UNION WOHNEN, ODER WENN SIE IN DER REPUBLIK KOREA WOHNEN, GELTEN DIE BEDINGUNGEN DIESER KLAUSEL FÜR SIE UNTER UMSTÄNDEN NICHT.
12. Änderungen des Nutzungsvertrags oder des Programms. Blizzard kann von Zeit zu Zeit die Bedingungen des vorliegenden Vertrags ändern, vervollständigen oder streichen. Falls es zur Verbesserung des Service, zu Ihrem Schutz oder zum Anbieten neuer Dienste nötig ist, kann Blizzard das Zugriffsverfahren, die Verfügbarkeit des Service, die Öffnungszeiten, den Inhalt, die Daten und die zum Zugriff auf den Service benötigte Software oder Hardware ändern. Diese Änderungen werden wie folgt nach Vorankündigung wirksam: Blizzard wird die Vorankündigung solcher Änderungen des Service auf seiner Webseite einstellen sowie ebenfalls alle geänderten Nutzungsbedingungen. Blizzard kann solche Mitteilungen ebenfalls per E-Mail, Briefsendung, Popup-Fenster oder Anmerkung im Spiel tätigen. Wenn Sie eine zukünftige Änderung des vorliegenden Vertrags nicht akzeptieren können oder Sie aufgrund einer solchen Änderung die Bedingungen des Vertrags nicht mehr einhalten können, können Sie aufhören Ihr Konto zu nutzen und den Vertrag gemäß Kapitel 15 beenden. Die Weiternutzung des Service nach der Vorankündigung von Änderungen am vorliegenden Vertrag bedeutet, dass Sie alle diese Änderungen akzeptieren. Im Rahmen der Vorankündigung erinnert Blizzard Sie daran, dass die Weiternutzung einer Einverständniserklärung gleichkommt. Die geänderte Version des vorliegenden Vertrags wird gültig zu Beginn des zweiten Monats nach der Vorankündigung, es sei denn Blizzard hat in der Zwischenzeit Ihre Vertragskündigung erhalten. Unter Vorbehalt der im Kapitel 12 aufgeführten Bedingungen kann Blizzard jeden beliebigen Bereich des Service ändern, sperren oder unterbrechen oder Einschränkungen für bestimmte Funktionen bestimmen, sowie Ihren Zugriff auf Teile oder den gesamten Service einschränken.
13. Verpflichtungen bei gerichtlichen Verfahren. Im Falle einer schriftlichen Anfrage seitens eines Gerichtshofs oder im Rahmen eines Gerichtsverfahrens kann Blizzard, auch ohne Sie darüber zu informieren, Ihre Internet Protokoll (IP) Adresse(n), E-Mail-Adresse oder sonstige Daten, die Sie oder Ihre Tätigkeiten betreffen, in Antwort auf eine solche Anfrage mitteilen. Blizzard kann Ihre persönlichen Daten nutzen oder mitteilen, wenn Blizzard davon ausgeht, eine solche Handlungsweise diene zu Ihrem Schutz oder dem Schutz Dritter.
14. Über den Service mitgeteilte Daten. Blizzard ist nicht verantwortlich für die Genauigkeit, Wahrheit und Zuverlässigkeit der Daten (einschließlich schriftlicher Meinungsangaben und Ratschläge), die im Rahmen des Service angegeben werden, einschließlich aber nicht beschränkt auf Informationen, die über Hyperlinks innerhalb des Service zugänglich sind. Alle Aussagen auf Foren, Konferenzen, Chat-Sessions oder ähnlichem spiegeln nur die Meinung ihrer Autoren wider.
15. Erlöschen des Vertrags. Der vorliegende Vertrag gilt bis eine der Parteien ihn kündigt. Sie können den vorliegenden Vertrag jederzeit dadurch beenden, dass Sie aufhören den Service zu nutzen und alle dazugehörigen Materialien vernichten, mit Ausnahme der im Service erstandenen Produkte. Ohne Einschränkung der im Kapitel 11 beschriebenen Kündigungsrechte kann Blizzard ebenfalls jederzeit im Falle schwerwiegender Gründe den vorliegenden Vertrag beenden. Wenn Sie in einem der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in der Republik Korea wohnen, wird Blizzard Ihnen bei einer geringfügigen Vertragsverletzung eine Mitteilung über dieselbe zukommen lassen, bevor der Vertrag gekündigt wird. Wenn Ihr Verhalten allerdings nicht vertretbar ist, insbesondere wenn es illegal ist oder andere Benutzer des Service in Gefahr bringt, ist Blizzard nicht zu einer Vorankündigung verpflichtet. Ohne Einschränkung dieser Bestimmungen gilt ein Verhalten als nicht vertretbar, wenn andere Benutzer dadurch gestört werden oder wenn es Betrug oder Angriffe umfasst. Außerdem behält Blizzard sich das Recht vor, jede gesetzeswidrige Tätigkeit an die entsprechenden polizeilichen Behörden weiterzuleiten.
16. Bestätigung. Hiermit bestätigen und erklären Sie Ihr Einverständnis:
    • Sie übernehmen alle Kosten und Gebühren im Zusammenhang mit Ihrer Anbindung an den Service, einschließlich aber nicht ausschließlich der Kosten Ihres Internetanschlusses;
    • Blizzard darf bestimmte Identifizierungsdaten über Ihren Computer und sein Betriebssystem, sowie nicht personenbezogene Daten über Sie und Ihre Internetnavigation sammeln, ohne Sie darüber besonders zu informieren;
    • Sie dürfen nicht einen Server des Service angreifen oder sich an einem solchen Angriff beteiligen oder auf eine andere Weise die Server des Service unterbrechen. Sie dürfen keine Aktionen durchführen, welche die Verbindung eines anderen Benutzers mit dem Server unterbrechen. JEDER VERSUCH IHERSEITS ODER EINES ANDEREN BENUTZERS, DESSEN KONTO BIS ZU IHNEN ZURÜCKVERFOLGT WERDEN KANN, DEN SERVICE ZU SCHÄDIGEN ODER DEN ORDENTLICHEN BETRIEB DES SERVICE ZU UNTERBRECHEN GILT ALS VERLETZUNG DER STRAF- UND ZIVILGESETZE; FALLS EIN SOLCHER VERSUCH ODER BEIHILFE ZU EINEM SOLCHEN VERSUCH ERFOLGEN, BEHÄLT SICH BLIZZARD DAS RECHT VOR, EINEN SOLCHEN BENUTZER IM RAHMEN DER GESETZLICHEN VORGABEN AUF SCHADENSERSATZ ZU VERFOLGEN. Sie dürfen im Rahmen Ihrer Nutzung des Service weder absichtlich noch aus Versehen den örtlichen, staatlichen, nationalen oder internationalen Gesetzen zuwiderhandeln.
    • Sie sind persönlich Verantwortlich für die Folgen einer Vertragsverletzung Ihrerseits, sei es durch Sie selbst oder durch die Tätigkeiten Dritter, einschließlich und ohne Einschränkungen der Kündigung Ihres Blizzard-Kontos.
17. Schadensersatz. Sie erklären sich damit einverstanden, Blizzard, seine Dachorganisation, seine Filialen, seine Mitglieder, seine Lizenzinhaber und seine Verteiler auf eine schriftliche Anfrage hin zu verteidigen, zu entschädigen und schadlos zu halten von jeglichen Verpflichtungen, Anklagen, Ausgaben und sonstigen Verlusten, einschließlich Rechtsberatungskosten, entsprechend dem Ausmaß Ihrer maßgeblichen Vertragsverletzung und/oder Ihrer Nutzung eines Blizzard-Kontos, das nicht die im vorliegenden Vertrag angeführten Bedingungen erfüllt. Blizzard behält sich auf eigene Kosten die ausschließliche Verteidigung und Kontrolle aller sonstigen im Rahmen dieser Klausel von Ihnen zu entschädigenden Punkte vor und in einem solchen Fall sind Sie von der Verteidigung eines solchen Punktes befreit.
18. Garantieausschluss. DER SERVICE WIRD IHNEN, SO WIE ER IST, ZUR VERFÜGUNG GESTELLT, OHNE EINE WIE AUCH IMMER GEARTETE GARANTIE. BLIZZARD GARANTIERT NICHT, DASS DER SERVICE UNUNTERBROCHEN ODER FEHLERFREI ZUR VERFÜGUNG STEHT. BLIZZARD LEHNT JEDE GARANTIELEISTUNG AB, OB AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND, EINSCHLIESSLICH UND OHNE EINSCHRÄNKUNG ALLER GARANTIEN BEZÜGLICH DER VERMARKTBARKEIT, DER NICHTÜBERTRETUNG VON GESETZEN ODER DER EIGNUNG FÜR BESTIMMTE ZWECKE. WENN SIE IN EINEM MITGLIEDSTAAT DER EUROPÄISCHEN UNION WOHNEN ODER WENN SIE IN DER REPUBLIK KOREA WOHNEN, GELTEN DIE BEDINGUNGEN DIESER KLAUSEL FÜR SIE UNTER UMSTÄNDEN NICHT.
19. Haftungsbeschränkung. BLIZZARD IST NICHT VERANTWORTLICH FÜR VERLUSTE ODER SCHÄDEN JEDWEDER ART, DIE AUS DER NUTZUNG ODER VERSUCHTEN NUTZUNG DES SERVICE HERVORGEHEN, EINSCHLIESSLICH UND OHNE EINSCHRÄNKUNG DEN VERLUST DES GUTEN RUFS, ARBEITSUNTERBRECHUNGEN, COMPUTERPANNEN ODER DATENVERLUST. WENN SIE IN EINEM MITGLIEDSTAAT DER EUROPÄISCHEN UNION WOHNEN, ODER WENN SIE IN DER REPUBLIK KOREA WOHNEN, GELTEN DIE BEDINGUNGEN DIESER KLAUSEL FÜR SIE UNTER UMSTÄNDEN NICHT.
20. Beilegung von Rechtsstreitigkeiten und anwendbares Recht. Die Art der Abhilfe im Falle eines Streitfalles oder einer Klage im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag („Rechtsstreitigkeit“) hängt von dem Land ab, in dem Sie wohnen. Dennoch vereinbaren Sie und Blizzard, um die Lösung des Streits zu beschleunigen und die Kosten desselben in Grenzen zu halten, dass Sie zuerst versuchen werden, den Streitfall innerhalb von dreißig (30) Tagen gütlich beizulegen (mit Ausnahme der unten aufgeführten Rechtsstreitigkeiten), bevor Sie sich an einen zuständigen Gerichtshof wenden. Eine solche gütliche Beilegung beginnt mit einer schriftlichen Mitteilung des einen Beteiligten an den anderen. Blizzard sendet seine Mitteilung an Ihre Rechnungsadresse und schickt Ihnen per E-Mail eine Kopie an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.
    • Wenn Sie in den USA, Kanada, Mexiko, Australien, Neuseeland, Singapur, Thailand oder Malaysia wohnen, können Sie Ihre schriftliche Mitteilung an Blizzard Entertainment, Inc., P.O. Box 18979, Irvine CA 92623, ATTN: Legal Department, senden.
    • Wenn Sie in einem der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in Russland wohnen, können Sie Ihre schriftliche Mitteilung an Blizzard Entertainment SAS, 32 avenue de l’Europe, 78140 Vélizy-Villacoublay, France, A l’attention du Service Juridique, senden.
    • Wenn Sie in der Republik Korea wohnen, können Sie Ihre schriftliche Mitteilung an Blizzard Entertainment, Ltd., 2F, Kumha Bldg., 41-2, Chungdam-dong, Kangnam-gu, Seoul, 135-766, ATTN: Legal Department, senden.
    Falls Sie und Blizzard Ihre Streitigkeiten nicht innerhalb der außergerichtlichen Verhandlungsdauer beilegen können, verfügen Sie über folgende Rechte zur gerichtlichen Beilegung des Streitfalls:
    • Wenn Sie in den USA, Kanada, Mexiko, Australien, Neuseeland, Singapur, Thailand oder Malaysia wohnen, finden Sie die Ihnen zur Verfügung stehenden Mittel zur Beilegung eines Streitfalls hier.
21. Verschiedenes. Der Service unterliegt den US-amerikanischen Exportkontrollen und darf beim Export oder Weiterexport keine Gesetze oder Vorschriften der USA verletzen. Falls eine der Klauseln des vorliegenden Vertrags rechtswidrig, ungültig oder aus sonstigen Gründen unanwendbar sein sollte, gilt diese Klausel als nicht zum Vertrag gehörig und beeinflusst nicht die Gültigkeit und Anwendbarkeit der verbleibenden Klauseln. Der vorlegende Vertrag beinhaltet die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien bezüglich der darin behandelten Punkte.